Merz: „Bewusster Kontrapunkt“

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wirbt auf seiner Asienreise für ein großes Freihandelsabkommen der Europäischen Union (EU) mit den Staaten der Transpazifischen Partnerschaft (CPTPP). In einer Grundsatzrede in Singapur, der ersten Station der Reise, skizzierte er die Indopazifik-Strategie Deutschlands, berichtete die tagesschau am Dienstag, 27. Oktober. Merz ist bis Freitag in Asien unterwegs.

Merz sagte: „Dies ist ein bewusster Kontrapunkt zu dem, was wir zurzeit an Einschränkung des globalen Handels sehen.“ Nach Darstellung der tagesschau spielte er damit auch auf die USA unter Präsident Donald Trump an. Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtete dagegen, Merz habe sich offenbar auf China bezogen. Deutschland und die EU werfen der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt laut dpa unfaire Handelspraktiken vor; die Reise soll die Abhängigkeit von China verringern. Merz warnte zudem: „Ein neuer Nationalismus würde uns auf den falschen Weg führen.“

Die CPTPP wurde laut tagesschau 2018 gegründet, um Handelshemmnisse abzubauen. Ihr gehören zwölf Länder von fünf Kontinenten an, darunter Kanada, Australien, Chile und Großbritannien; dort leben fast 600 Millionen Menschen. Gemeinsam mit der EU kämen beide Seiten nach Merz’ Worten auf mehr als ein Drittel des Welthandels. Bestehende EU-Abkommen mit einzelnen Ländern wie Indonesien, den Philippinen, Indien, Australien und Malaysia will er miteinander verknüpfen. Langfristig strebt er ein Abkommen mit dem südostasiatischen ASEAN-Block an, dessen elf Mitgliedstaaten fast 700 Millionen Einwohner haben.

Im Juli hatte die US-Regierung auf Einfuhren von 60 Handelspartnern Zölle von 10 beziehungsweise 12,5 Prozent angekündigt, begründet mit angeblich unzureichenden Maßnahmen gegen Zwangsarbeit, wie die dpa berichtete. Für die EU ist laut EU-Kommission ein pauschaler Satz von 10 Prozent festgelegt.

Singapurs Premierminister Lawrence Wong sagte nach dem Treffen mit Merz: „Wir unterstützen voll und ganz die Teilhabe Deutschlands am CPTPP.“ Unmittelbare Folgen hat der Vorstoß laut tagesschau nicht: Handelsabkommen verhandelt und schließt nicht die Bundesregierung, die Federführung liegt für alle Mitgliedsstaaten bei der EU.