Politik

Politik: Frühstartrente: nur 1 Vertrag pro Kind?

Noch kein Beschluss: Das ist eine Forderung des Bundesrats.

1.10., 18:25

Di, 29.9.Dienstag, 29. September

Politik: Pflegedeckel? Ministerium: nicht möglich

Das Ministerium will mit dem Gesetz die Pflegefinanzen stabilisieren und die Versorgung verbessern.

29.9., 7:35

Mo, 28.9.Montag, 28. September

Drohnenabwehr: Bund plant 300 Kräfte

Standorte und Einsatzbereitschaft nennt die Regierung aus Sicherheitsgründen nicht

28.9., 18:30

SPD: Kein Spargesetz bei der Pflege

Ohne Ausgleich mit der privaten Pflegeversicherung bleibt laut SPD die Finanzkrise der Pflege ungelöst.

28.9., 6:30

Sa, 26.9.Samstag, 26. September

Schuster: Asyl nur noch per Kontingent

Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt ab: nicht vom Koalitionsvertrag gedeckt, keine Mehrheit im Parlament.

26.9., 18:30

Heidenau: Keine neuen Stolpersteine

Stolpersteine erinnern an Opfer des Nationalsozialismus – im Stadtrat 13 Ja, 6 Nein, 1 Enthaltung.

26.9., 6:30

Fr, 25.9.Freitag, 25. September

Politik: Schulstreik gegen die Wehrpflicht

Für die Wehrerfassung gibt es einen Online-Fragebogen an alle deutschen 18-Jährigen.

25.9., 18:30

Do, 24.9.Donnerstag, 24. September

Politik: Berlin vor dem Olympia-Aus

Laut rbb und dpa will Berlin die Bewerbung zurückziehen. DOSB-Bewertung: Berlin+ 74,64 Punkte, München 87,03, KölnRheinRuhr 85,02.

24.9., 6:30

Mi, 23.9.Mittwoch, 23. September

Berlin: PK zu Olympia-Bewerbung

Berichten zufolge will Berlin die Olympia-Bewerbung zurückziehen – amtlich bestätigt ist das noch nicht.

23.9., 18:30Unbestätigt

Il-20: 40 km vor Polens Küste

Zweiter Vorfall binnen zwei Tagen — von regelmäßigen Tests spricht Polens Verteidigungsminister.

23.9., 15:28Eilmeldung

Mo, 21.9.Montag, 21. September

Politik: Bund plant Verbot von Enteignungen

Der Landeswahlleiter gab das vorläufige Berliner Ergebnis am Montag um 02:14 Uhr bekannt — ein Bundesgesetz gegen Vergesellschaftung existiert bisher nur als Beschluss.

21.9., 22:41

Politik: AfD 37,9 % — CDU bangt bei 5,0 %

2021 kam die AfD dort auf 16,7 Prozent, die SPD auf 39,6 Prozent.

21.9., 6:30

Berlin: Linke 25,4 %, CDU 19,4 %

2023 lag die CDU in Berlin noch bei 28,2 Prozent, die Linke bei 12,2 Prozent.

21.9., 6:30

So, 20.9.Sonntag, 20. September

Politik: 40,7 % bis 14 Uhr — 2021 nur 32,5 %

Landeswahlleitung MV: 40,7 % bis 14 Uhr, 2021 waren es 32,5 % — Berlin veröffentlicht ab ca. 19:30 Uhr erste Ergebnisse.

20.9., 18:30

Sa, 19.9.Samstag, 19. September

Politik: CDU-Mann bremst Kanzlertausch-Debatte

Ein Kanzlertausch ist bisher Spekulation — beschlossen hat die CDU nichts.

19.9., 18:30

Politik: 3,8 Mio. wählen: Berlin und MV

Am Sonntag, 20. September, sind 3,8 Millionen Menschen in zwei Ländern wahlberechtigt.

Politik: Berlin: erstmals wählen 16-Jährige

Erstmals bei einer Abgeordnetenhauswahl: 16- und 17-Jährige, rund 2 % der Wahlberechtigten.

Berlin-Umfragen: 22, 20, 18

Momentaufnahmen aus der Woche vor der Wahl, keine Prognosen.

MV: 37 zu 36 — bei INSA umgekehrt

Forschungsgruppe Wahlen (ZDF) 17.09., INSA (BILD) 16.09. — Momentaufnahmen, keine Prognosen.

Sprit: 17 Cent weniger Steuer

Die Entlastung gilt bis Ende 2026 – an der Zapfsäule ändert sich erst mit der Umsetzung etwas.

19.9., 6:30

Fr, 18.9.Freitag, 18. September

Politik: Drohnenteile nahe Fliegerhorst Wunstorf

Am Fliegerhorst Wunstorf ist die gesamte deutsche A400M-Flotte stationiert.

18.9., 13:29Spezial

Politik: Gleiches Modell wie in Leipzig

Ein Bauteil soll laut NDR aus einem 3D-Drucker stammen; die Bauweise soll nicht auf dem Markt erhältlich sein.

18.9., 13:29Spezial

Politik: Zwei Versionen zur Zuständigkeit

Zwei Darstellungen vom selben Tag, dem 18.09.2026: dpa zitiert die Bundesanwaltschaft, der NDR das Innenministerium in Hannover.

18.9., 13:29Spezial

Do, 17.9.Donnerstag, 17. September