Berlin: Was werfen Grüne der Linkspartei vor?
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BerlinSondierung mit Linken unterbrochen
Brantner sprach bei „maischberger“ – die Linke hält die Vereinbarung für weiter gültig.
Grünen-Chefin Franziska Brantner wirft der Linkspartei vor, sich nicht an die Abmachung gehalten zu haben – gemeint ist die Vereinbarung der drei Parteien zum Umgang mit Antisemitismus. Grüne und SPD haben die Berliner Sondierung mit der Linken unterbrochen. Die Linke widerspricht: Aus ihrer Sicht gelte die Vereinbarung weiter, sagt Fraktionschef Tobias Schulze.
Bilder im Video (Ausschnitte): Foto: Florianreichelt, CC BY-SA 4.0 · Archivbild · Quelle · Foto: Dosseman, CC BY-SA 4.0 · Archivbild · Quelle · Foto: Diego Delso, CC BY-SA 4.0 · Archivbild · Quelle · Videoclip: Pexels · Quelle
OLG HammE.ON-Fernwärmeklauseln unwirksam
Urteil vom 12. Oktober – der Verbraucherzentrale Bundesverband zieht vor den Bundesgerichtshof.
Das Oberlandesgericht Hamm hat in der Sammelklage gegen E.ON Energy Solutions entschieden: Die Klauseln, mit denen das Unternehmen Fernwärmepreise ändert, sind unwirksam – zunächst für Erkrath-Hochdahl, Hamburg-Lohbrügge-Nord und Schwalbach-Limes. Geklagt hat der Verbraucherzentrale Bundesverband; er will die Klauseln auch für weitere Gebiete kippen lassen und zieht vor den Bundesgerichtshof.
Bilder im Video (Ausschnitte): Foto: Foto Fitti, CC BY-SA 3.0 · Archivbild · Quelle · Foto: Giftzwerg 88, CC BY-SA 4.0 · Symbolbild · Quelle · Foto: Gunnar Klack, CC BY-SA 4.0 · Archivbild · Quelle · Videoclip: Pexels · Quelle
St. TönisFestnahme nach über 30 Jahren
Cold Case von 1995 – für den Beschuldigten gilt die Unschuldsvermutung.
Nach mehr als 30 Jahren gibt es im Fall der Mordkommission Lidl eine Festnahme. Im Januar 1995 war in einer Lidl-Filiale in St. Tönis die 24-jährige Filialleiterin überfallen und getötet worden. Jetzt sitzt ein 59-jähriger Krefelder in Untersuchungshaft; er soll bis 1994 dort als Ladendetektiv gearbeitet haben. Bis zu einem Urteil gilt die Unschuldsvermutung.
Bilder im Video (Ausschnitte): Foto: IM NRW, CC0 · Symbolbild · Quelle · Foto: Rudolfo42, CC BY-SA 4.0 · Archivbild · Quelle · Foto: Steffen Schmitz, CC BY-SA 4.0 · Archivbild · Quelle · Videoclip: Pexels · Quelle
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